21.Juli 2024: Wann endlich wird die SPD die Angsthasen und Putinfürchter Scholz und Mützenich
aus ihrer unverantwortlichen Verantwortung nehmen oder muss die SPD erst auf unter 10% schrumpfen?
die Ukraine muß die Russen aus Ihrem Land vertreiben können, damit Russland endlich begreift, dass die westlichen Werte nicht die schlechtesten sind und deshalb verteidigt werden.Dazu benötigt die Ukraine unbedingt Thaurus um die Brück zur Krim endgültig zerstören zu können und damit den Waffennachschub Rußland zur Krim unterbinden kann. Sollte Rußland den Krieg gewinnen, dann ist auch TAIWAN verloren, das keine Unterstützung gegen China erwarten kann. Also wann endlich wacht die SPD aus ihrem Putintrauma auf?
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Die Bundestagswahl 2021 steht an und es wird Zeit, die GROKO zu beenden. Drei Kanzlerkandidaten bieten sich an und tun so, als sei Ihre Legitimation für die Kandidatur nicht durch deren Partei erfolgt.
So steht Hinter H. Laschet die CDU/CSU, 16 jahre konservativer Politik, die der Wirtschafts- Pharma-und Agrarpolitik zu Diensten war.
H. Scholz hat die SPD als Kanzler zu vertreten. Ein Mann, der als Kanzlerkandidat von der SPD aufgestellt wurde, weil er durch seine Ruhe Seriosität darstellt, welche nach Parteimeinung besser beim Volk ankommt als die Bestrebungen der SPD selbst. Daher wurde er als Vorsitzender auch nicht gewählt.
Die Partei selber hatte nach Nahles in den Umfragen zu recht Tiefstwerte erhalten mit ihren Vorsitzenden Saskia Esken und N.W.Borjans.
Bleibt noch Fr. A. Baerbock mit H. R.Habeck an Ihrer Seite.
Das ist ein Gespann, das Vertrauen verdient und da sind Lebenslaufkleinigkeiten oder Zitate öffentlich gemachter Äusserungen in einem Buch ohne die Herkunft anzuzeigen, rein Nichts im Vergleich zu CDU-Wortbrüchen, Spendenaffären und absoluter Verantwortungslosigkeit wenn es um Afganistan geht.
Oder die Verantwortungslosigkeit eines Herrn Scholz in der Wirecardaffäire. Die Rolle des hörgeschädigten H: Maas, SPD Aussenminister, verantwortlich für das Afganistan-Desaster. Nichtreagieren auf die Hinweise der Afganischen deutschen Botschaft zur rechtzeitigen Evakuierung, spricht für die Unfähigkeit der SPD.
Es muss endlich eine Regierung konsequent den Klimaschutz, die bezahlbare Wohnung und die gerechten sozialen Verhältnisse, die Bahn und die verheerende Privatisierungssucht aus Profitgier in ihren Fokus nehmen.
Deshalb werde ich am 26.09.2021 DIE GRÜNEN mit Fr. Baerbock als Kanzlerkandidatin wählen.
Der vermeintliche erfahrene Kandidat Scholz mag Seriösität ausstrahlen, aber für einen Wandel steht er nicht.
Neues muss her und die Bundesrepublik wieder als verlässlichen Partner in der EU und Welt erkennen lassen.
Macron ist dabei ein guter Partner in der EU.
Nutzen wir die Chance auf einen Wechsel nach 16 Jahren konservativer Aussitzpolitik!
27.09.2021
Die Wahl ist vorüber und nun wollen CDU und SPD den Kanzler stellen. Dabei geht das jeweils nur mit Hilfe der Grünen und der FDP.
Sollten die Grünen weitere 4 Jahre CDU-Regierung ermöglichen (Habeck scheint eine Jameika-Koalition wie damals von Ihm in Schleswig-H. realisiert, nicht auszuschließen), dann hätten wir unsägliche 20 Jahre die CDU an der Regierung. Baerbock meinte, die CDU gehört endlich auf die Oppositionsbank, Recht hat sie. 16 Merkelaussitz-Jahre sind genug und vier weitere lasche Laschetjahre sind eine Zumutung für progressive und sich dem Klimawandel verplichtet fühlende Bundesbürger! Der Wählerwillen hat die CDU abgestraft und darf nicht durch taktische Spielchen, die lediglich der Macht geschuldet sind, verfälscht werden. Dessen muss sich die Grünenführung bewußt sein und nur eine Ampelkoalition oder eine Neuwahl ins Auge fassen.
Eine Neuwahl mit Habeck als Kanzlerkandidat könnte den Grünen wahrscheinlich sogar mehr % bringen.
23.02.2023
Der Krieg in der Ukraine veranlasst mich, die Webseite wieder zu aktivieren.
Anlass war ein Leserbrief in der WLZ, der von einer entsetzlichen Realitätsferne eines Leses zeugte. Er wollte keine Waffen mehr fürdie Ukraine liefern sondern hat statt dessen diplomatische Aktivitäten der Bundesregierung gefordert. Da dieser Lreser offensichtlich einmal Soldat der Bundeswehr war (ich kenne einen Panzer von innen) beruft er sich auf die Aussagen eines ex.Bundeswehrgenerals mit der Aussage, dass nur Diplomatie einen Krieg beenden könne. Ich wollte ihm noch sagen, dass dieser Gerneral sicher im auswärtigen Amt besser aufgehoben wäre alsin einer Armee. Aber Leserbriefe müssen so kurz wie möglich sein um eine Chance zu haben, ungekürzt veröffentlicht zu werden. Alsao hier mein Leserbrief vom 23.0.2023 in der WLZ als Antwort:
Ich bin schockiert über eine Realitätsferne, mancher Friedensapostel, die glauben, man könne eine Aggression mit dem Hinhalten einer Backe beenden. Diplomatie ist sinnvoll, wenn Aussicht auf Einsicht beim Aggressor vermutet werden kann, dass er Fehler begangen hat bezüglich des Völkerrechts. Bei einem Despoten wie Putin kann man das sicher nicht voraussetzen. Einem Schlächter kann man nicht mit Zitaten von Plato zum Einlenken bewegen.
Selbstverständlich kann ein Krieg nur auf dem Schlachtfeld beendet werden, wenn uneinsichtige Kriegsverursacher das Sagen haben. Das war schon in beiden Weltkriegen der Fall.
Und deshalb muss man sich entscheiden:
Anerkennen von Teilen der Forderungen des Kriegsverursachers (sogenannter Kompromiß) oder alles dafür tun, daß der Angegriffene sich vollständig der Aggression wehren kann. Letzteres muß im Sinne des Völkerrechts, der Anerkennung der Souveränität eines jeden Staates und des zukünftigen friedlichen Zusammenlebens der zivilisierten Welt von allen Völkern solidarisch in Hinsicht auf eigene Integrität unterstützt werden. Deshalb muß es Waffengleichheit geben zwischen der Ukraine und Rußland. Da wirkt die Drohung mit Atomwaffen nur angstschürend ansonsten unrealistisch in Hinsicht auch für die Folgen für Rußland. Eine Umfrage unter deutschen Bürgern hat eine über 60%ige Ablehnung zur Lieferung von Kampfflugzeugen ergeben. Leider wurden die Bürger nicht zu Ihrer Ansicht befragt, ob sie so auch denken würden, wäre Deutschland statt der Ukraine überfallen worden und um Flugzeuge bitten müssen.
Paul Jörns
15.04.2023
Die Äußerungen des Seeheimer Kreises (rechtsidiologische Partei innerhalb der SPD) bezüglich der Politik gegenüber Chinas, deuten auf eine Realitätsferne zu Chinas Ambitionen in der Welt. Schonmal hat die SPD gegenüber Rußlands Ambitionen Realitätsferne gezeigt und praktiziert. Die Kritik an Habeck und Baerbock lassen darauf schließen, das die SPD der wahre Bremser auf dem Weg zu einer sicheren und von Despoten unabhängigen Zulunft ist. Ich sehe in der jetzigen Regierung nur 4 ernstzunehmende Regierungsmitglieder:
1. Baerbock (währe der bessere Kanzler!
2. Habeck (hat die Energiekrise bestens gemeistert!)
3. Heil (vertritt die ursprüngliche soziale SPD-Politik)
4. Pistorius (endlich ein würdiger Verteidigungsminister, der die vorherigen Trauerfiguren und Versager von Gutenberg bis Lambrecht abgelöst hat)
Der größte Versager in dieser Bundesregierung ist der mit Erinnerungslücken und Angstneurosen vor Rußland ausgestatte Bundeskanzler Scholz.
Und da ist noch die FDP!
Bremser Lindner und Wissing sind die Totengräber der Koalition bezüglich Kindergrundsicherung und Klimaschutz. Tempo 120Km/h würde ohne Kosten zu verursachen jährlich 2,6 mill. Tonnen CO2 einsparen. Aber für dieses Tempo ist Lindners Porsche nicht gebaut worden!
14.08.2023
Wie man oben lesen kann, hatte ich 2021 schon erkannt, was mit Scholz und SPD aufuns zukommt:
Zögerer und Angsthase Scholz. Wer glaubt den ernsthaft, dass Putin Atomwaffen einsetzen ode die Nato angreifen würde? Erstn Helme, dan kleinere Waffen, dann Diskussionen über schwere Waffen, die mit unbegreiflichen Verzögerungen wie Panzer geliefert werden, während die Ukrainer bombardiert werden. Dann wieder Diskussionen über Flugzeuge, jetzt über Marschflugkörper. Man stelle sich vor, Deutschland wäre angegriffen worden und Scholz dabei der Kanzler. Wir wären verloren und mit Recht rangiert die SPD auf Platz 3 der Wählergunst. Dass Die FDP mit ihrer Profilierungssucht durch permanentes Bremsen in der Ampel am Erstarken der AFD eine Mitschuld trägt, kann man nich von der Hand weisen. Statt einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen zuzustimmen, wird erst der Heizungsgesetztentwurf auch von der FDP befürwortet um dann die Zustimmung nach "Wählerprotesten" zurückzuziehen und damit ein desaströses Bild der Regierung zu ermöglichen. Kein Wunder, dass die Bürger die Nase voll haben. Leider ist der Bildungsstand vieler Bürger nicht in der lage, die Resultate einer AFD-Regierung nach demokratschen Kriterien einzuordnen. Da kommt die SPD gerade noch mit dem Hammer, die Zuschüsse für politische Bildung um ein Drittel für 2024 zu kürzen. Hoffentlich wachenn die Sozialdemokraten bei einer Wählergunst von 10% auf!
Statement von heute, 10.Oktober 2023
Die Landtagsahlen in Hessen und Bayern sind vorüber mit einem Riesengewinn für die rechtsextreme Partei AFD sowie Gewinnen bei den Konservativen. Grüne mit geringen Verlusten, FDP abgestraft und die altehrwürdige SPD erlangt nicht einmal mehr zweistellige Werte in Bayern.
Nun die Analyse der Parteioberen der FDP und SPD:
Die FDP (Lindner) meint, dass sie Ihr Profil in der Koalition besser hervorheben muß. Dies ist wohl an Arroganz und Fehlanalyse nicht zu überbieten. Die dauernde Querschiesserei der FDP (selbst nach zugestimmten Gesetzesvorlagen wird dagegen votiert) zu Lasten der Grünen und z.Teil der SPD sollte eigentlich Lindner zur gegensätzlichen Erkenntnis gelangen, dass das Desaster nicht auf Profilunschärfe sondern auf Bremsermentalität wegen einer Profilbildung zurückzuführen ist. In Bayern raus und in Hessen gerade mit 5% rein in den Landtag. Wenn das nicht eindeutig sein soll.
Fazit: FDP ist so überflüssig wie ein Blinddarm!
Die SPD scheint zu verkennen, dass sie mit diesem Kanzler, der nur so von Vergesslichkeit, Angst vor Putin und fehlenden Führungsqualitäten strotzt, keinen Blumentopf mehr gewinnen kann.
Baerbock wäre der bessere Kanzler!
Alles,was ich am Anfang dieser Seite in 2021 geschrieben habe, trifft heute genau zu!
Solange Scholz sich weigert, der Ukraine Marschflugkörper (100 Stück wären angemessen bei einem Bestand von 600 in der BW) wird er verantwortlich sein für eine unnötige und blutige Kriegsverlängerung!
15.10.2023
Das Massaker der HAMAS an Juden ist auch durch die jahrelange Unterdrückung, Enteignung und Vertreibung der Palästinenser durch Israel nicht entschuldbar!
Um den Hass zu nehmen, muß endlich eine Zwei-Staatenlösung her!